Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

1.1. Słowianin, Inhaber Ewa Dreibrodt,  erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

1.2. Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

1.3. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden per Brief gesondert mitgeteilt. Dieser Brief enthält den ausdrücklichen Hinweis, dass die veränderten allgemeinen Geschäftsbedingungen zwischen den Parteien gelten, sofern der Kunde der Geltung der AGB nicht innerhalb einer Frist von einem Monat widerspricht.

§ 2 Leistungsumfang

2.1. Der Umfang der von Słowianin angebotenen Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag.

2.2. Słowianin behält sich das Recht vor, Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.

2.3. Soweit Słowianin entgeltfreie Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.

2.4.Słowianin behält sich das Recht vor, technische Änderungen am Leistungsumfang vorzunehmen, wenn dadurch die Funktion nur unwesentlich beeinträchtigt wird.

§ 3 Angebot und Vertragsschluß

3.1. Die Angebote von Słowianin sind stets freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung durch Słowianin .

3.2. Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch Słowianin oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.

3.3. Zeichnungen, Abbildungen, technische Beschreibungen oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird.

3.4. Rücktritts- und Kündigungserklärungen bedürfen der Schriftform, welche auch durch Telefax als gewahrt gilt.

§ 4 Preise

4.1. Alle unsere Angebote verstehen sich freibleibend.

4.2. Alle Preise verstehen sich als Abholpreise und, soweit nicht anders angegeben, inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer zzgl. Versand.

§ 5 Lieferung und Lieferungszeit

5.1. Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.

5.2. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Słowianin die Lieferung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnung, der Ausfall von Kommunikationsnetzen usw., auch wenn sie bei Lieferanten von Słowianin eintreten -, Słowianin auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten.

5.3. Wenn die Behinderung länger andauert, ist der Kunde nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder wird Słowianin von seinen Verpflichtung frei, so kann der Kunde hieraus keine Schadenersatzansprüche herleiten.

5.4. Sofern Słowianin die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten hat oder sich in Verzug befindet, hat der Kunde Anspruch auf eine Verzugsentschädigung in Höhe von 5% p.a. des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug beruht auf zumindest grober Fahrlässigkeit von Słowianin .

5.5. Słowianin ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt.

5.6. Die Einhaltung der Liefer- und Leistungsverpflichtungen von Słowianin setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus.

§ 6 Gefahrenübergang

Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Sendung an den Transporteur übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager von Słowianin verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des Kunden verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.

§ 7 Gewährleistung

7.1. Gewährleistungen hinsichtlich einer bestimmten Gebrauchsfähigkeit werden ausdrücklich nicht übernommen.

7.2. Die Gewährleistungsfrist von 6 Monaten beginnt mit Lieferung des Mediums.

7.3. Der Kunde hat Gewährleistungsansprüche nur, wenn gemeldete Mängel reproduzierbar sind oder durch maschinell erzeugte Ausgaben aufgezeigt werden können. Der Kunde hat Mängel in nachvollziehbarer Form unter Angabe der für die Mängelerkennung zweckdienlichen Informationen schriftlich zu melden. Der Kunde hat Słowianin soweit erforderlich bei der Beseitigung von Mängeln zu unterstützen.

7.4. Słowianin wird das Recht eingeräumt, anstelle der gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Kunden bei Mängeln zunächst eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung vorzunehmen. Wird der Einsatz eines Programmes durch einen Mangel nicht schwerwiegend beeinträchtigt, besteht seitens Słowianin die Möglichkeit, dem Kunden als Ersatzlieferung eine weiterentwickelte Version zur Verfügung zu stellen. Misslingt die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung oder wird sie nicht in angemessener Frist erbracht oder wird sie seitens Słowianin verweigert, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zur Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Wandelung) zu. Dem Kunden obliegt dabei die Wahl zwischen vorgenannten Gewährleistungsrechten.

7.5. Der Kunde kann eine angemessene Frist für die Beseitigung von Mängeln setzen. Schlägt die Mängelbeseitigung fehl so kann der Kunde Minderung, Wandelung oder Schadenersatz verlangen.

7.6. Die Gewährleistung erlischt für solche Programme, die der Kunde ändert oder in die er sonstwie eingreift, es sei denn, daß der Kunde im Zusammenhang mit der Mängelmeldung nachweist, daß der Eingriff für den Mangel nicht ursächlich ist.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

8.1. Bis zur vollständigen Erfüllung aller Forderung bleibt die Ware Eigentum von Słowianin .

8.2. Die Bearbeitung, Verarbeitung, Montage oder sonstige Verwertung vonSłowianin   gelieferter und noch im Eigentum von Słowianin stehender Waren, gilt im Auftrag von Słowianin erteilt, ohne dass Słowianin hieraus Verbindlichkeiten erwachsen. Erlischt das (Mit-)Eigentum des Kunden durch Verbindung, so wird bereits jetzt vereinbart, daß das (Mit-)Eigentum des Kunden an der einheitlichen Sache wertanteilmäßig (Rechnungswert) auf Słowianin übergeht. Ware, an der Słowianin (Mit)-Eigentum zusteht, wird im folgenden als Vorbehaltsware bezeichnet.

8.3. Der Kunde ist berechtigt, Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, sofern er nicht in Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bzgl. der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen tritt der Kunde bereits jetzt sicherungshalber vollumfänglich an Słowianin ab. Słowianin  ermächtigt ihn widerruflich, die an Słowianin abgetretenen Forderungen für dessen Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Die Einziehungsermächtigung kann nur widerrufen werden, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.

8.4. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändungen, wird der Kunde auf das Eigentum von  Słowianin hinweisen und Słowianin   unverzüglich benachrichtigen, damit Słowianin ihre Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte hierzu nicht in der Lage ist, Słowianin die in diesem Zusammenhang stehenden gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Kunde.

8.5. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden - insbesondere Zahlungsverzug - ist Polska Ksiazka berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder gffs. Abtretung der Herausgabeansprüche des Kunden gegen den Dritten zu verlangen.

§ 9 Zahlung

9.1. Soweit nichts anderes vereinbart, sind die Rechnungen von Słowianin innerhalb von einer Woche nach Rechnungssstellung fällig und ohne Abzug sofort zahlbar. Słowianin  ist berechtigt Zahlungen zunächst auf ältere Forderungen gegen den Kunden anzurechnen. Słowianin wird den Kunden über die Art der Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist Słowianin berechtigt, die Zahlungen zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.

9.2. Gerät der Kunde in Verzug, so ist Słowianin berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Zentralbank als pauschalen Schadensersatz zu verlangen. Der Nachweis eines höheren Schadens durch Słowianin ist zulässig.

9.3. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden oder unstreitig sind.

§ 10. Pflichten des Kunden

10.1. Der Kunde sichert zu, dass die Słowianin mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich,Słowianin  jeweils unverzüglich über Änderungen der Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von Słowianin  binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere: Name, postalische Anschrift, eMail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer

§ 11 Haftungsbeschränkung

11.1. Słowianin haftet gegenüber dem Kunden nicht für die von ihr bzw. ihren Mitarbeitern leicht fahrlässig verursachten Schäden. Die Haftung von Słowianin ist auf den bei Vertragsschluß voraussehbaren Schaden beschränkt. Dies gilt auch für die Haftung für Verschulden bei den Vertragsverhandlungen.

11.2. Die Haftung von Słowianin ist auf einen Betrag von EUR 2.500,00 pro Schadenfall beschränkt. Dies gilt nicht bei der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten seitens Słowianin . Werden wesentliche Vertragspflichten seitens Słowianin verletzt, ist die Haftung auf die vertragstypischen Durchnittsschäden beschränkt.

§ 12 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit

12.1. Für diese Geschäftsbedingungen und für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Słowianin und dem Kunden gilt deutsches Recht. Soweit für Auslandskunden das ins deutsche Recht übernommene UN-Kaufrecht anzuwenden wäre, wird dieses ausgeschlossen.

12.2. Gerichtsstand für alle sich aus diesem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Köln. Darüber hinaus wird zwischen den Parteien vereinbart, dass Erfüllungsort für Leistungen aus diesem Vertragsverhältnis im Sinne des §29 ZPO Köln ist.

12.3. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

§ 13 Geheimhaltung, Datenschutz

13.1. Słowianin weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet werden.

13.2. Falls nicht ausdrücklich anders vereinbart, gelten die Słowianin unterbreiteten Informationen nicht als vertraulich. Daten über das vom Kunden hinterlegte Angebot und Kontaktmöglichkeiten können Dritten zugänglich gemacht (z.B. Einträge in Online-Verzeichnisse,
Suchmaschinen und ähnlichen Diensten).

13.3. Soweit sich Słowianin Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist Słowianin berechtigt, die Kundendaten offenzulegen, wenn dies für eine Sicherstellung des Betriebes erforderlich ist.

13.4. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören und auszuwerten. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

§ 14. Sonstiges

14.1. Słowianin ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Słowianin ist berechtigt, die verwendete Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.

14.2. Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGBs nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.

14.3. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, daß Słowianin an seine E-Mail-Adresse E-Mails zur Information maximal einmal pro Monat im zumutbaren Umfang versenden.


§ 14. Sonstiges

14.4. Der Kunde ist verpflichtet, sich im Geschäftsverkehr in Fach- und Vertragsangelegenheiten an unten genannte Stellen zu wenden, sofern nicht für fachliche Fragen im jeweiligen Vertrag eine andere bzw. zusätzliche Ansprechstelle benannt wurde.

Słowianin
Inh. Ewa Dreibrodt

Zülpicher Str. 317
D-50937 Köln

Tel.: +49 (0)221-4855798-7
Fax.: +49 (0)221-4855798-9
E-Mail: info@slowianin.de

           info@buecher-ewa.de

            info@ksiegarniapolska.de